T-Webdesign.net
Inhaber Mark Thies
Sigurdstraße 35 b
D-24939 Flensburg
§ 1. Vertragsgegenstand:
T-Webdesign.net stellt dem Kunden Speicherplatz unter eigener Domain auf einem mit dem Internet verbundenen Server gemäß der unter http://www.t-webdesign.net/ zu findenden Angebotsbeschreibung des bestellten Paketes zur Verfügung. Den Speicherplatz kann der Kunde für eigene Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten. Dabei sind sowohl kommerzielle als auch nichtkommerzielle Inhalte gestattet.
§ 2. Vertragsbeginn, Vertragsdauer:
Der Vertrag zwischen den Vertragspartnern tritt mit der Bestellung der Dienstleistung und der anschließenden Bestätigung der Bestellung per E-Mail in Kraft. Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Abrechnungszeitraum (12, 6, 3, 1 Monat je nach Paket) beginnt mit der Übermittlung der Zugangsdaten. Nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes verlängert sich dieser automatisch um den für das jeweilige Paket typischen Abrechnungszeitraum.
§ 3. Rechnungsstellung:
Anfallende monatliche und einmalige Entgelte werden dem Kunden für einen kompletten Abrechnungszeitraum im voraus berechnet. T-Webdesign.net ist berechtigt bei Zahlungsverzug von mehr als 2 Wochen den zur Verfügung gestellten Speicher und Domain zu sperren und die Anbindung an das Internet bis zum kompletten Zahlungseingang zu sperren. Rechnungen / Mahnungen und sonstiger Schriftverkehr erfolgen per E-Mail. Wird ein Rechnungsversand per Post gewünscht sind 1,00 Euro/Monat Aufschlag vom Nutzer zu zahlen.
KK-Anträge und Provider Wechselanträge werden erst nach völliger Tilgung offener Posten zugestimmt.
§ 4. Preise und Preiserhöhungen:
Der Kunde zahlt für die vereinbarten Leistungen die vereinbarten Preise. Zukünftige Preisentwicklungen auf den Märkten nicht vorhergesagt werden können, räumt der Kunde T-Webdesign.net das Recht ein, monatlich berechnete Preise aus dem Preisangebot zu erhöhen, wenn der Kunde mindestens 6 Wochen zuvor auf diese Erhöhung hingewiesen wurde. Bei jährlich oder nach anderen Perioden berechneten Preisen gilt entsprechend eine Vorabinformationspflicht durch T-Webdesign.net spätestens 6 Wochen vor Ende der vereinbarten Periode.
Liegt die Preiserhöhung über der Inflationsentwicklung, so hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt der Preiserhöhung.
§ 5. Vertragskündigung:
Der Kunde hat jederzeit das Recht, mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende zu kündigen. T-Webdesign.net kann nur solche Kündigungen akzeptieren, die den Ansprüchen der Domainvergabestellen [ De-Nic etc. ] entsprechen. Dies umfasst insbesondere, dass die Unterschrift des Domaininhabers [ Admin-C ] auf den geforderten Formularen schriftlich vorliegt.
T-Webdesign.net hat das Recht, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund kann dann vorliegen, wenn gegen die in §6 aufgeführten Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder Nutzungsentgelte nicht beglichen worden sind.
Für den Kündigungszeitpunkt maßgeblich ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Empfänger.
§ 6. Nutzungsordnung:
Soweit innerhalb der Leistungsbeschreibung dem Kunden die Möglichkeit zum Verwenden von Programmen und Skripten auf dem Server eingeräumt wird, die neben dem bereitgestellten Platz Ressourcen des Servers in Anspruch nehmen (Rechenzeit, Hauptspeicher, Ports etc.), hat der Kunde sicherzustellen, dass die Leistung des Servers hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. T-Webdesign.net ist bei Beeinträchtigungen des Servers jederzeit berechtigt, die betroffenen Programme bzw. Skripte ohne Ankündigung zu beenden. Für etwaige hiermit verbundene Datenverluste kann T-Webdesign.net nicht haftbar gemacht werden.
Als Richtwerte für die maximale Ausnutzung von Ressourcen können z.B. 10 MB Hauptspeicher und 1% CPU-Last angesehen werden. Abweichungen hiervon sind möglich und liegen im Ermessen von T-Webdesign.net.
Der Kunde gewährleistet, dass die von Ihm hinterlegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, keine erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte im Zusammenhang mit Ihrem Webhosting-Paket bereitzustellen. Für den Fall, dass der Kunde Informationsangebote bereithält, die aufgrund geltenden Rechts nur an einen bestimmten Nutzerkreis verbreitet werden dürfen (z.B. nur an Volljährige oder nur an inländische Teilnehmer), ist er verpflichtet, selbst auf eigene Kosten alle erforderlichen Vorkehrungen für die Einhaltung der maßgeblichen Rechtspflichten zu treffen.
Für die Datensicherung der Nutzerdaten auf dem Server ist der Kunde verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf den Server überspielten Daten übernimmt T-Webdesign.net keinerlei Haftung. Der Kunde stellt den Provider auch im Verhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Mängeln des Webangebotes beruhen, frei.
§ 7. Domainnamen:
T-Webdesign.net ist nicht für die Einhaltung gesetzlicher Namensrechte bei der Beantragung von Domains verantwortlich und überprüft diese auch nicht. T-Webdesign.net weist Sie ausdrücklich darauf hin, dass Domainnamen die Rechte Dritter verletzen können. T-Webdesign.net verpflichtet sich, Domains aufgrund der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen zu registrieren. Dies beinhaltet die Anmeldung einer Domain auf den Domaininhaber, was mit der Veröffentlichung seines Namens, Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer in öffentlich zugängigen Datenbanken [ z.B. Ripe-Datenbank ] verbunden ist. Der Kunde kann von einer Zuteilung eines Domainnamens erst dann ausgehen, wenn T-Webdesign.net Ihnen dies bestätigt hat und Ihre Internetpräsenz unter diesem Domainnamen freigeschaltet hat.
**Domainprüfungen durch die Online-Abfrage auf unserer Website sind immer unverbindlich
**Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von Domains wird von T-Webdesign.net nicht übernommen
§ 8. Haftung, Höhere Gewalt:
T-Webdesign.net legt einen äußerst hohen Wert auf die Verfügbarkeit seiner Systeme und lässt diese rund um die Uhr kontrollieren. Da sich kurze Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten jedoch nie ganz vermeiden lassen, kann T-Webdesign.net keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. T-Webdesign.net bemüht sich aber, eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel zu gewährleisten. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Fälle höherer Gewalt [ z.B. Störungen im Internet ], die einen oder beide Vertragspartner ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindern, entbinden beide Vertragspartner bis zum Wegfall des Ereignisses von der Erfüllung dieses Vertrages.
Der Vertragspartner, bei dem die höhere Gewalt aufgetreten ist, hat den Partner hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
§ 9. Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame Bestimmung an die Stelle der unwirksamen Bestimmung zu setzen, die den Sinn und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung und dem Vertrag insgesamt entspricht.
§ 10. Gerichtsstand:
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Flensburg (Schleswig-Holstein). Die für den Sitz von T-Webdesign.net örtlich zuständigen Gerichte sind ausschließlich zuständig. T-Webdesign kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.
Grundsätzlich soll aber eine einvernehmliche Lösung angestrebt werden.
Mark Thies, Flensburg. Alle Rechte vorbehalten. Stand: 22.07.2005
