§ 1. Allgemeines:
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen [ AGB ] sind Bestandteil aller Verträge mit T-Webdesign.net.T-Webdesign.net
Inhaber Mark Thies
Sigurdstraße 35 b
D-24939 Flensburg
§ 2. Angebote und Vertragsabschluss:
Angebote sind freibleibend und können von T-Webdesign.net bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die T-Webdesign.net innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von T-Webdesign.net durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Pauschalangebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich.
§ 3. Urheberrecht:
Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, PHP-Code, Texte und Konzeptionen bleiben bei T-Webdesign.net und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten.
§ 4. Rechte Dritter:
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass T-Webdesign.net überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
Im Verhältnis zum Auftraggeber ist T-Webdesign.net nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich T-Webdesign.net vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird T-Webdesign.net die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite aufnehmen.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von T-Webdesign.net erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber T-Webdesign.net hiermit frei.
§ 5. Eigentumsvorbehalt:
Fertiggestellte Webseiten und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von T-Webdesign.net.
§ 6. Lieferzeit:
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.
Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
§ 7. Haftung, Schadenersatzansprüche:
T-Webdesign.net übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von T-Webdesign.net ist der Upload der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann T-Webdesign.net keine Haftung übernehmen.
T-Webdesign.net übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. T-Webdesign.net übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Des weitern ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, das zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Stehen T-Webdesign.net wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann T-Webdesign.net alle entstanden Kosten vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, T-Webdesign.net einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 8. Beanstandungen/ Gewährleistung:
Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber T-Webdesign.net wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern T-Webdesign.net diesen Mangel arglistig verschwiegen hat.
Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist T-Webdesign.net nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zumutbar, ist T-Webdesign.net zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt.
§ 9. Überlassene Materialien und Archivierung:
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt T-Webdesign.net keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.
§ 10. Datensicherheit:
Der Auftraggeber spricht T-Webdesign.net von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an T-Webdesign.net, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann T-Webdesign.net keine Haftung übernehmen.
§ 11. Änderungsvorbehalt:
Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben T-Webdesign.net vorbehalten. Zu Teilleistungen ist T-Webdesign.net berechtigt, sofern dem Auftraggeber dies zumutbar ist.
§ 12. Übertragung von Leistungen:
T-Webdesign.net kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
§ 13. Zahlungsbedingungen:
Das vereinbarte Honorar ist nach Abschluss der Arbeiten fällig. Bei Neukunden behält sich T-Webdesign.net vor, nach Erstellung des Entwurfs eine Anzahlung von 40% der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu erbeten. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Rechnungen von T-Webdesign.net Sofort nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist T-Webdesign.net berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist T-Webdesign.net berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Landeszentralbank für Schleswig-Holstein berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 14. Internet-/Domainregelung:
Die Domainregistrierung, Wahl des Providers und die ordnungsgemäße Bezahlung des Providers ist allein Sache des Auftraggebers.
§ 15. Sonstiges:
Soweit für die Leistungen von T-Webdesign.net Öffentlich-Rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Auftraggeber zu tragen.
Erbringt T-Webdesign.net Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. T-Webdesign.net ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,20 Euro zu berechnen.
§16 Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame Bestimmung an die Stelle der unwirksamen Bestimmung zu setzen, die den Sinn und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung und dem Vertrag insgesamt entspricht.
§ 17. Gerichtsstand:
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Flensburg (Schleswig-Holstein). Die für den Sitz von T-Webdesign.net örtlich zuständigen Gerichte sind ausschließlich zuständig. T-Webdesign.net kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben. Grundsätzlich soll aber eine einvernehmliche Lösung angestrebt werden.
Mark Thies, Flensburg. Alle Rechte vorbehalten. Stand: 22.07.2005
